Seit der Gründung der Deutschen Bundeswehr im Jahre 1955 und ihrer Aufstellung im darauffolgenden Jahr waren die Struktur, der Umfang, die Ausbildung, die Ausrüstung und der Auftrag auf die Verteidigung der Landesgrenzen ausgerichtet. Mit dem Wandel der politischen Rahmenbedingungen seit den 1990er Jahren wandelte sich zugleich auch der Auftrag der deutschen Streitkräfte. Eine direkte Bedrohung der Staatsgrenzen war nicht mehr präsent und auch die NATO überarbeitete ihr konzeptionelles Vorgehen. Konflikte, wie sie auf dem Balkan stattfanden, führten dazu, dass sich die Bundeswehr einem neuen Aufgabenfeld stellen musste – doch immer noch in ihren alten Strukturen, die auf die Landesverteidigung ausgelegt waren. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003 und ihrer Umsetzung. Der Schwerpunkt liegt hierbei in der Analyse von vier Kategorien: Fähigkeiten, Personal, Struktur und wirtschaftliche Kooperationen. Genauer sollen hierbei die Ursachen für die nicht stattgefundene Umsetzung bestimmter Zielvorgaben und das Eintreten nichtintendierter Sekundäreffekte in den vier Bereichen untersucht werden. Dem theoretischen Analyserahmen liegt hierbei der Akteurzentrierte Institutionalismus nach Renate Mayntz und Fritz W. Scharpf sowie das Vetospielertheorem nach George Tsebelis zu Grunde.

Textprobe: Kapitel 3.2, Das Vetospielertheorem: Die Grundzüge des Vetospielertheorems sollen im Rahmen dieser Hausarbeit nur kurz dargelegt werden, da dieser Ansatz lediglich bei der Entstehung einzelner politischer Entscheidungen bei der Analyse der Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003 und den daraus resultierenden Folgen in Koppelung mit dem Akteurzentrierten Institutionalismus angewendet werden soll. Grundsätzlich ist für die Änderung des Status quo die Zustimmung bestimmter kollektiver oder individueller Akteure notwendig. Diejenigen Akteure, deren Zustimmung erforderlich ist, und die dementsprechend über eine Vetomacht verfügen, werden als Vetospieler bezeichnet. Die Rolle des Vetospielers innerhalb eines politischen Systems wird in der Regel durch Institutionen, wie beispielsweise der Verfassung, zugeschrieben. Das Vetospielertheorem, das im Wesentlichen von dem US-amerikanischen Politikwissenschaftler George Tsebelis entwickelt wurde, stellt eine formale Theorie dar, die auf drei Grundannahmen basiert. Ziel dieser Theorie soll es sein, zu ‘erklären, wie hoch die Fähigkeit politischer Systeme zu Reformen auf bestimmten Politikfeldern ist’. Als abhängige Variable fungieren hierbei die Fähigkeit zum Politikwechsel und das tatsächliche Ausmaß der politischen Veränderungen und als unabhängige Variable agieren die Vetospieler. Die erste Grundannahme geht davon aus, dass diejenigen Entscheidungsträger, die über eine Vetomacht verfügen, über eine gewisse Einflussfähigkeit auf Entscheidungsprozesse eines kollektiven Akteurs verfügen. Kann ein kollektiver Akteur auf Grund des Vetos eines einzelnen Mitglieds keine Entscheidung fällen, hängt dieser Zustand mit der Entscheidungsfähigkeit und der Politikstabilität eines Systems zusammen, da eine Änderung des Status quo dementsprechend verhindert wird. Die zweite Grundannahme besagt, dass eine Koalitionsbildung im Sinne des Vetospielertheorems nur aus Akteuren möglich ist, die sich auf Grund ihrer politischen Position schon in einer gewissen Nähe zueinander befinden. Demzufolge ist die Anzahl der möglichen Koalitionen stark eingeschränkt, sowie die Entstehung von Gewinnkoalitionen mit Akteuren unterschiedlicher politischer Orientierung nicht möglich. Die dritte und letzte Grundannahme ist die Darstellbarkeit in Form von räumlichen Modellen. Tsebelis geht davon aus, dass das Erkennen von Schnittpunkten bei einer graphischen Darstellung der Präferenzen der einzelnen politischen Akteure die relative Nähe der einzelnen Positionen darlegt. Bei den Vetospielern unterscheidet der Politikwissenschaftler zwischen parteiischen und institutionellen Vetospielern. Ein institutioneller Vetospieler ist ein Vetospieler, der seine Rolle qua Institution erhalten hat. Ein Beispiel hierfür stellt der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland als individueller Vetospieler dar, der die Unterzeichnung eines Gesetzes unter bestimmten Umständen verweigern darf, oder die beiden Kammern, der Bundestag und der Bundesrat, die die Verabschiedung eines Gesetzes blockieren können. Ein parteiischer Vetospieler erhält seine Rolle innerhalb des politischen Systems und gehört der Regierungskoalition an. Dieses kann beispielsweise eine der Regierungsparteien im Deutschen Bundestag sein, die die politische Auffassung der jeweils anderen Partei nicht teilt. Die Vetospielerkonstellation beeinflusst demnach die Menge aller politischen Ergebnisse, die eine Veränderung des Status quo herbeiführen. Eine der Hypothesen der Theorie besagt, dass Vetospieler, deren politische Position zwischen denen anderer Vetospieler zu verorten ist, von diesen absorbiert werden – die so genannte Absorptionsregel. Eine weitere Hypothese besagt, dass ‘je mehr Vetospieler ein politisches System aufweist, desto höher ist die Politikstabilität’, was allerdings im Gegensatz zu einem geringeren Einfluss der Agenda-Setter führt, da es praktisch weniger Akteure gibt, die ein mögliches Vorschlagsrecht ausüben können. Die graphische Darstellung der politischen Präferenzen der einzelnen Akteure im Bezug auf den Status quo, in Form eines räumlichen Modells, im Sinne der dritten Grundannahme George Tsebelis´ erfolgt im Rahmen dieser Arbeit nicht, da sie nicht der Erschließung der Forschungsfrage dient und darüber hinaus den Umfang der Arbeit übersteigen würde.

• Transformation

• Akteurzentrierter Institutionalismus

• Vetospielertheorem

• Einsatzarmee

• Bundeswehr

Hendrik Jaeschke, B.A., wurde 1988 in Braunschweig geboren. Sein Studium der Politikwissenschaft schloss er an der Universität Duisburg-Essen im Jahre 2011 erfolgreich ab. Bereits während seines Studiums sammelte der Autor umfassende praktische Erfahrungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Luftfahrt. Neben der Ausbildung zum Verkehrsflugzeugführer belegt er an der Fernuniversität Hagen einen politikwissenschaftlichen Masterstudiengang.