Das zukünftige Problem der modernen Demokratie wird in diesem Buch erläutert, der steigende Nichtwähleranteil in Österreich . Neben der Frage, ob es ein signifikantes Ansteigen des Nichtwähleranteils auf den unterschiedlichen Ebenen des politischen System Österreichs gibt, wird auch noch die Bedrohung für das demokratische System aus dem immer größer werdenden Teil der Nichtwähler diskutiert. Die Debatte um den Nichtwähleranteil wird in den nächsten Jahren eine zunehmende Relevanz bekommen. Warum machen immer weniger Bürger von ihrem harterkämpften Recht, wählen gehen zu dürfen und somit die Gesellschaft mitgestalten zu können, Gebrauch? Das Buch Nichtwähler in Österreich. Eine Bedrohung für das demokratische System? wird die Entwicklung des Nichtwähleranteils in der 2. Republik darstellen und versuchen, eine Antwort auf die Frage nach dem Anstieg des Nichtwähleranteils zu geben.

Textprobe: Kapitel 2.4, Zusammenfassende Darstellung des Nichtwähleranteils auf den unterschiedlichen politischen Ebenen: Grundsätzlich muss erwähnt werden, dass die Demokratie in Österreich von einer relativ hohen Wahlbeteiligung geprägt ist. Einem wissenschaftlichen ‘Paper’ von Arnim Schäfer zufolge, gibt es drei Thesen weswegen ein Rückgang der Wahlbeteiligung bei Wahlen erklärt werden kann. Demzufolge gibt es die Normalisierungsthese, wonach das sehr hohe Niveau von Deutschland und Österreich sich an Länder angleicht mit niedrigen Wahlbeteiligungen. Somit wäre das Sinken der Wahlbeteiligung eine nicht-aufhaltbare Entwicklung von etablierten Demokratien auf Basis des Durchschnitts von anderen demokratisch regierten Ländern. Nach der Normalisierungsthese wäre ein Sinken der Wahlbeteiligung kein ‘Krisensymptom’ sondern vielmehr eine natürliche Reaktion der Bevölkerung auf ein international niedrigeres Niveau. Die Zufriedenheitsthese besagt, dass die Bürger mit der Politik der zu wählenden Institution in hohem Maß einverstanden sind, weswegen sie es nicht für notwendig erachten wählen zu gehen. Die Substitutionsthese besagt, dass sich eine wachsende Schicht der Bürger Alternativen zum vorherrschenden Politiksystem suchen und über Bürgerplattformen eine Sekundärebene entwickeln. Für die EU-Wahlen, Nationalratswahlen und Landtagswahlen wird aufgrund der zunehmenden Politikverdrossenheit, die Substitutionsthese nicht die sinkende Wahlbeteiligung erklären können. Es gibt zwar Bürgerbeteiligungsprojekte in Österreich, aber diese sind meist auf regionale Themenfelder beschränkt, weswegen eine nationale oder europaweite Substitution vom vorherrschenden Politiksystem durch Bürgerbeteiligungen, zur Zeit als wenig realistisch einzuschätzen ist. Die Zufriedensheitsthese erklärt, dass die Mehrheit des Wahlvolks zuhause bleibt bei Wahlen, da Sie sehr zufrieden sind mit der Politik. Dies klingt insbesondere bei EU Wahlen logisch, da Österreich sehr profitiert hat von der EU. Die negative Berichterstattung, sowie der Zugewinn von EU-kritischen Positionen, lässt aber viel mehr vermuten, dass die ein großer Teil der Bevölkerung eine negativ Grundeinstellung zur EU hat. Tatsächlich aber gibt es eine Mehrheit, die die EU-Mitgliedschaft Österreichs als positiv erachtet (52%). Es ist naheliegende, dass aus der Mehrheit der Österreicher, die eine positive Einstellung zur EU haben, viele nicht zur Wahl gehen, da EU-kritische Parteien substanziell Stimmen generieren konnten. Somit ist als Lösungsvariante, die Mobilisierung von prinzipiell EU-positiv eingestellten Bürgern eine einleuchtende. Doch offensichtlich gelingt es jenen österreichischen Parteien nicht, welche sich als ‘Pro-EU-Parteien’ (wie die ÖVP) etabliert hatten, diese Wählergruppen erfolgreich anzusprechen. Die Normalisierungsthese ist aus österreichischer Sicht zutreffend, da die Wahlbeteiligung insgesamt eine relativ hohe ist im Vergleich zu postsowjetische Länder, die heute Mitgliedsländer der EU sind. Somit kann erklärt werden, dass die sehr hohe Wahlbeteiligung in Österreich sich auf ein allgemeines Niveau entwickelt und dadurch sinken muss. Die Diskrepanz zwischen EU-Wahlen und nationalen Wahlen ist ein besonderes Phänomen. Sie lässt sich damit erklären, dass die Mehrzahl der Bevölkerung keinen Bezug zur Europapolitik hat und, dass Parteien aus opportunistischen Gründen sich EU-kritischen Medien anbiedern um damit kurzfristig Wählerschlachten zu gewinnen. Diese Parteien ändern, dann alsbald ihre Meinung im Bezug auf die EU, wenn sie aus ebenso opportunistischen Gründen staatstragend das große Gemeinsame in der EU suchen. Bürger sind insbesondere bei EU Wahlen verunsichert und gehen erst gar nicht wählen, da viele Entscheidungen in geheimen EU Gremien wie unter anderem den Ministerräten beschlossen werden. Bei den EU-Wahlen gibt es noch viele weitere Punkte die zu kritisieren sind, wie zum Beispiel das Fehlen von EU-Themen in EU-Wahlkämpfen, keine einheitliche Listen die europaweit antreten, keine europäische Öffentlichkeit, Spitzenpolitiker werden nicht als Hauptkandidaten für EU-Wahlen verwendet, mangelndes Interesse von Parteien an EU-Wahlen und viele mehr. Der Status quo der Entwicklung des Nichtwähleranteils zur Wahl des Nationalrats in der 2. Republik lässt erkennen, dass in den letzten Jahrzehnten und insbesondere ab 1986 der Anteil der Nichtwähler kontinuierlich zugenommen hat. Durch das Aufbrechen des Lagerdenkens wurde der Markt für Parteien zunehmend ab 1986 wettbewerbsfähiger. Die andere Seite der Medaille war aber, dass es zunehmend schwerer fiel Bürger für Wahlen zu mobilisieren. Das Erstarken der FPÖ (vormals VdU) beziehungsweise der Einzug der Grünen in das politische System führte paradoxerweise zu mehr Auswahl an Parteien aber im Endeffekt zunehmend zu einer geringeren Wahlbeteiligung. Es könnte somit die These gelten, der zunehmende Wettbewerb um Wählerstimmen für zu einer niedrigeren Wahlbeteiligung.

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Sebastian Eisenhuber, B. A., wurde 1988 in Wels (Oberösterreich) geboren. Im Jahr 2013 machte er den Abschluss des Bachelor of Arts (Politikwissenschaft) mit den Schwrerpunkten Demokratieforschung und Internationale Krisen-Konflikt-Friedensforschung.