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Recht

Patrick Pfeifenberger

Ist Österreichs Umweltrecht nachhaltig? Eine ethische und rechtliche Untersuchung

ISBN: 978-3-8428-6448-1

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Produktart: Buch
Verlag:
Diplomica Verlag
Imprint der Bedey & Thoms Media GmbH
Hermannstal 119 k, D-22119 Hamburg
E-Mail: info@diplomica.de
Erscheinungsdatum: 11.2011
AuflagenNr.: 1
Seiten: 98
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

In diesem Buch wird nachhaltige Entwicklung bzw. Nachhaltigkeit aus ethischer und rechtlicher Sicht untersucht. Im ersten Teil werden die historische Entwicklung bzw. Verwendung sowie die verschiedensten aktuellen Definitionen des Begriffes näher erörtert. Im zweiten Abschnitt wird versucht, Nachhaltigkeit ethisch zu klassifizieren. Nach einer kurzen ökonomischen und ökologischen Betrachtung erfolgt sodann, ausgehend von völkerrechtlichen und europarechtlichen Regelungen, die begriffliche Suche in der österreichischen Rechtsordnung. Dabei soll geklärt werden, ob und in welcher Form Nachhaltigkeit vor allem im Umweltrecht vorkommt. Es wird gezeigt, dass Nachhaltigkeit eine Größe der ökologischen Ethik darstellt und stark anthropozentrisch sowie utilitaristisch ausgeprägt ist. Begrifflich wird dieses Prinzip in vielen Rechtsordnungen verwendet. Obwohl dort geprägt, hat es im Völkerrecht keine wirkliche Bedeutung. Im Gegensatz dazu wird es vom europäischen Gesetzgeber sehr wohl berücksichtigt und erfährt dort eine Weiterentwicklung. Die Regelungen des österreichischen Rechts basieren zum Großteil auf diesen europarechtlichen Vorgaben, der nationale Gesetzgeber ist hier eher untätig. Das Prinzip der Nachhaltigkeit wird aufgrund seiner Wichtigkeit zwar von den verschiedensten Gesetzgebern beachtet. Jedoch scheint der europäische der einzige zu sein, der hier auch aktiv die Einbettung und Fortentwicklung desselben betreibt.

Leseprobe

Textprobe: Kapitel 3, Ökonomie und Ökologie in der Nachhaltigkeitsdebatte: Wie anhand des historischen, begrifflichen und ethischen Abrisses bereits deutlich gemacht wurde, ist in der Nachhaltigkeitsdebatte die Ökonomie untrennbar mit der Ökologie verbunden. Die Wirtschaftswissenschaften müssen sich dabei die Kritik gefallen lassen, die Natur und den Wert den sie besitzt, in ihren Modellen nicht genügend berücksichtigt zu haben. Naturwissenschaftler sehen die Ökonomie als Teil des ökologischen Systems. Umgekehrt wird die Natur mit all ihren Funktionen, von reaktionären Wirtschaftswissenschaftlern, als Teil der Ökonomie angesehen. Faktum ist jedoch, dass, ausgelöst durch die globale Nachhaltigkeitsdebatte, der heutige Stellenwert, den die Natur gesamtgesellschaftlich einnimmt, ein anderer ist, als noch vor 50 oder gar 100 Jahren. Im Folgenden sollen daher sehr kurz sowohl der ökologische, als auch der ökonomische Aspekt des Nachhaltigkeitsprinzips beleuchtet werden. 3.1, Ökologische Aspekte des Nachhaltigkeitsprinzips: Der ökologische Aspekt des Nachhaltigkeitsprinzips war Ausgangspunkt und ist nach wie vor das zentrale Element bei der Fortentwicklung desselben. Ausgehend von der Gewissheit, dass die Tragfähigkeit der Erde, wie der Club of Rome Anfang der Siebziger in drastischen Modellen gezeigt hatte, enden wollend ist und daher dringend ein Umdenkprozess gestartet werden musste, rückte die Erhaltung der Natur als Lebensgrundlage, langsam aber doch, in den Blickpunkt menschlichen Handelns. Das eigentliche Interesse dabei lag aber nicht an der Erhaltung der Erde um ihretwillen, sondern an der Erhaltung des Menschen, der die Natur zum Leben benötigt. Trotzdem erfuhr dieser anthropozentrische Ansatz eine Art Ökologisierung, indem der Natur an sich mittlerweile sogar ein Eigenwert zugesprochen wird. Holzinger spricht in Zusammenhang mit der Nachhaltigkeitsdebatte von einem ‘engen’ Nachhaltigkeitsbegriff, dem ein Primat der ökologischen Dimension innewohnt. Für ihn bedeutet die ökologische Nachhaltigkeit: ‘Verbrauch nachwachsender Naturressourcen unter Bedacht der Nachwachsrate (Reproduktionsregel) und Erhalt der Artenvielfalt als Ressourcenpool (Diversitätsregel). Sparsamer Umgang mit erschöpfbaren Ressourcen (Sparsamkeitsregel) und rechtzeitige Entwicklung von gleichwertigen Substituten bei Annäherung an die Erschöpfungsrate (Substitutionsregel). Belastung der lokalen und globalen Ökosphäre als ‘Müllhalde’ (Emmissionsdepot) nur bis zur Assimilationsgrenze der jeweiliger Ökosysteme (Assimilationsregel). Vermeidung von Gefahren und Risiken z.B. durch schädliche Stoffeinträge (Gefahren- und Risiken-Regel). Manche fügen hinzu: Erhalt der Natur in ihrer Vielfalt und Schönheit sowie in ihrem Eigenwert (dies ist jedoch eine ethische Festlegung, die nicht auf anthropozentrischem Überlebensinteresse des Menschen fußt).’ Holzinger definiert hier konkrete ökologische Ziele, die es im Sinne einer Nachhaltigkeit zu erreichen gilt. Sie sind gleichzeitig Leitlinien für menschliches Handeln, die aber eine gewisse Unschärfe besitzen. So lassen sich die Auswirkungen dieses Handelns auf die Ökosphäre nie ganz genau bestimmen. Beispielsweise sind sich Experten beim Phänomen des Klimawandels uneins, ob dieses ausschließlich von Menschen verursacht wird oder nicht doch als elementares Naturereignis zu betrachten ist. Daher müssen bei solchen Wissensunschärfen Handlungsregeln gelten, die dem Vorsichts- bzw. Vorsorgeprinzip entsprechen. Weiters lassen sich die tatsächlichen Bestände nicht erneuerbarer Ressourcen schwer feststellen und sind daher Prognosen über die endgültige Erschöpfung dieser nur sehr schwer zu erstellen. Hinzu treten weitere Faktoren wie Effizienzsteigerung und Alternativnutzungen auf der einen, sowie steigender Energiebedarf auf der anderen Seite, die einen exakten Ausblick schier unmöglich machen. Auch ist es unklar, wie schnell der technische Fortschritt voranschreitet und entsprechende Substitute rechtzeitig vorhanden sein werden. Ob diese sodann ökologisch verträglicher sind, kann überhaupt noch nicht beantwortet werden. Man denke in diesem Zusammenhang an die Rodung zigtausender Hektar Regenwald in Indonesien zum Zwecke des Anbaus von Palmen, deren Öl zur Biotreibstoffproduktion verwendet wird. Dieser vermeintlich umweltfreundliche Biodieselzusatz schadet durch die Vernichtung der Regenwaldflächen, die als Kohlendioxidspeicher bzw. -umwandler dienen, der Umwelt mehr, als er ihr nützt. Als letzten, aber gesellschaftlich sicher brisantesten, Punkt spricht Holzinger die Knappheitskonflikte iSv Verteilungskonflikten an. Wie man heute schon am Beispiel Erdöl und Erdgas erkennen kann, werden diejenigen (Staaten? Konzerne?), die über genügend Geld und auch Macht verfügen, um die restlichen verbleibenden Rohstoffe ringen. Was wird aber aus denen, die sich das nicht leisten können? Was wird aus denjenigen, die über so wertvolle Güter wie z.B. Holz aus Regenwäldern, disponieren können? Sollen sie diese zum Wohle der (Volks-)Wirtschaft abholzen oder zum Wohle der Einwohner und der gesamten Menschheit so belassen? Auf der Handlungsebene findet ein Verlust der Einsicht statt. Aufgrund der komplexen, anonymisierten Vertriebs- und Produktionsstrukturen gibt es nahezu keine Möglichkeiten der Einwirkung mehr. Der Produktionsakt und der Konsumationsakt fallen immer weiter auseinander was dazu beiträgt, dass die Wahrnehmung und der Einwirkungshorizont der Bürger schwinden. Dies wiederum führt zu einem Sinken des kollektiven und individuellen Verantwortungsbewusstseins. Um diesem Umstand entgegenzuwirken bedarf es gezielter Informationen. So sollen Wissensbarrieren und Komplexitäten abgebaut, Weltbeziehungen aufgebaut und die globalen Verstrickungen erkannt werden. Holzinger liefert denkbar einfache Handlungsmuster, die einer ökologischen Nachhaltigkeit dienlich sind. Gleichzeitig zeigt er aber auch die Schwächen bzw. die möglichen Reibungspunkte auf, die vor allem aufgrund der Ungewissheit der Zukunft hervorgerufen werden. Interessant ist vor allem seine Betrachtung der Handlungsebene. Durch die Industrialisierung der gesamten Wirtschaft ist es zu einer Entrückung des Menschen von den von ihm konsumierten bzw. verwendeten Gütern gekommen. Niemand weiß so richtig, welche komplexen Prozesse weltweit notwendig sind, um z.B. ein banales T-Shirt, das man in Österreich um knappe fünf Euro kaufen kann, überhaupt im Regal zu finden. Der Anbau von Baumwolle, das Sammeln des Rohstoffes und die Weiterverarbeiten zu Garn, die Produktion des T-Shirts (das alles findet wahrscheinlich im asiatischen Raum statt), die Verpackung und Verschiffung zu einem europäischen Hafen, die Lagerung in einem Zwischendepot, der Kauf der T-Shirts an der Warenbörse, der Weitertransport des Shirts mittels Sattelschlepper quer durch Europa nach Österreich, das Auspacken und Einräumen in das Regal des Geschäftes. Das alles um lediglich fünf Euro. Kein Wunder, dass hier nicht mehr hinterfragt sondern nur mehr konsumiert wird. Daher plädiert Holzinger auch für eine gezielte Information. Der Mensch muss wieder lernen, wie ressourcenvernichtend er eigentlich lebt, wenn er z.B. ein solch billiges T-Shirt, das wahrscheinlich in Bangladesh oder Thailand produziert wurde, hierzulande kauft. Die vielgerühmte Globalisierung mag das Leben wohl in vielen Bereichen billiger gemacht haben, sicher ist aber auch, dass die Menschheit dafür einmal einen enormen ökologischen Preis zahlen wird.

Über den Autor

Patrick Pfeifenberger wurde 1981 im österreichischen Schwarzach geboren. Nach erfolgreichem Abschluss des Gymnasiums trat er im Jahr 2000 in den öffentlichen Dienst beim Bundesland Salzburg ein. Nachdem er im Zuge der Verwaltungsausbildung Gefallen an der juristischen Tätigkeit gefunden hatte, begann er im Herbst 2005 Jura an der Universität in Salzburg zu studieren. Trotz seiner vollen Arbeitsverpflichtung und der anspruchsvollen Tätigkeit als Büroleiter im Büro der Personalvertretung gelang es Pfeifenberger, das Studium innerhalb von 10 Semestern abzuschließen. Im letzten Abschnitt desselben spezialisierte er sich auf die ethischen Aspekte des Rechtes und widmete sich darüber hinaus vertiefend dem österreichischen Umweltrecht. Das so gewonnene Wissen hat er im vorliegenden Buch verarbeitet.

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