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  • Das Ziel der Versorgungssicherheit im Gasbereich: Rechtsgrundlagen, Schwerpunkte und die Umsetzung im 3. Legislativpaket zum Energiebinnenmarkt im Gasbereich

Recht


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Produktart: Buch
Verlag:
Diplomica Verlag
Imprint der Bedey & Thoms Media GmbH
Hermannstal 119 k, D-22119 Hamburg
E-Mail: info@diplomica.de
Erscheinungsdatum: 10.2011
AuflagenNr.: 1
Seiten: 132
Sprache: Deutsch
Einband: Paperback

Inhalt

Eine Welt ohne Fahrzeuge, Heizung, elektrische Beleuchtung, Warmwasserversorgung oder den Betrieb von Klimaanlagen ist heute undenkbar geworden. Der moderne Mensch ist in nahezu jeder Lebenslage von der Energieversorgung abhängig - Sie ist Grundlage der meisten Arbeitsprozesse, unserer Unterhaltung in der Freizeit und eine Grundvoraussetzung für die moderne Kommunikation. Im globalen Energiemix entfallen circa 22 % auf den Primärenergieträger Erdgas. Unstrittig ist, dass wir für die Aufrechterhaltung unseres modernen Lebens auf eine möglichst hohe Stufe der Versorgungssicherung angewiesen sind. Seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts gewann das Erdgas an Beliebtheit, da es auf Grund des technischen Fortschrittes auf den Gebieten der Förderung und des Transportes, eines geringen Umweltschädigungsgrades und nicht zuletzt auf Grund des Preisvorteils gegenüber Erdöl einige signifikante Vorteile bietet. Jedoch wuchs nun auch das Bewusstsein, dass die fossilen Brennstoffe, die bis dahin preisgünstig genutzt werden konnten, auf Grund ihrer abzusehenden Endlichkeit einem stetigen Preisanstieg unterworfen sind und andererseits wurde klar, dass ein Versorgungsengpass vor allem die wirtschaftliche und politische Handlungsfreiheit verringert, die stabile ökonomische Entwicklung gefährden oder gar erheblich behindern kann und zudem den privaten Komfort einschränkt. Daher bemüht sich die Europäische Union den Grad der Versorgungssicherheit im Gasbereich ständig zu erhöhen, um eine Versorgung mit Erdgas störungsfrei und preiswürdig gewährleisten zu können. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit dem neuesten Legislativpaket zum Energiebinnenmarkt der Europäischen Union und dem darin verankerten Ziel der Versorgungssicherheit.

Leseprobe

Textprobe: Kapitel II. Verpflichtung der Anlagenbetreiber: 1. Pflicht zur Schaffung neuer Infrastruktur: Die Richtlinie 2009/73/EG schreibt in Art. 13 I lit. a vor, dass jeder Betreiber von Fernleitungsnetzen, Speicher- und LNG-Anlagen verpflichtet ist eine sichere, zuverlässige und leistungsfähige Infrastruktur zu betreiben, so dass sowohl der effiziente und sichere Transport, als auch die Speicherung von Erdgas so erfolgen kann. Dabei hat der Fernleitungsnetzbetreiber im Sinne des § 3 Nr. 19 EnWG gemäß Art. 13 II RL 2009/73/EG dafür zu sorgen, dass ausreichende grenzüberschreitende Kapazitäten zur Integration in die europäische Fernleitungsinfrastruktur errichtet werden, um die Kapazitätsnachfrage befriedigen und die Versorgungssicherheit gewährleisten zu können. Ein Ausbau erfolgt dabei jedoch nur im Rahmen einer wirtschaftlichen und technischen Prüfung. Der Fernleitungsnetzbetreiber ist demnach nicht verpflichtet, sein Netz auszubauen, wenn der wirtschaftliche oder technische Nutzen nicht gegeben ist. 2. Pflicht zur Gewährleistung von Mindestnormen: Die Fernleitungsnetzbetreiber können von den Mitgliedsstaaten oder den nationalen Regulierungsbehörden gemäß Art. 13 IV RL 2009/73/EG verpflichtet werden, technische Mindestnormen bei der Wartung und dem Ausbau des Fernleitungsnetzes einzuhalten. Der deutsche Gesetzgeber verpflichtet den Betreiber von Fernleitungsnetzen gemäß § 19 II EnWG, technische Mindeststandards für den Netzbetrieb festzulegen. Die Gewährleistung der technischen Sicherheit richtet sich dabei nach § 49 EnWG und dem technischen Regelwerk des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW). Gemäß § 19 III S. 5 EnWG unterrichtet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Europäische Kommission über diese technischen Mindestanforderungen.

Über den Autor

Mathias Bild, geboren 1987 in Leipzig, studiert seit 2007 Rechtswissenschaft, zuerst an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, dann an der Universität Leipzig. Von 2008 bis 2010 war der Autor Honorarmitarbeiter am Institut für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena unter Leitung von Professor Dr. Michael Lippert, Staatssekretär a. D. und Professor Dr. Walther Bayer. Nach einem Forschungs- und Praktikumsaufenthalt in Ungarn, im Jahre 2009, verbrachte er im Wintersemester 2010/2011 ein Auslandssemester in Baku, Aserbaidschan, wo er sich mit rechtlichen Fragen bei Auslandsinvestitionen in Großprojekte und dem speziellen energierechtlichen Fragen im Öl- und Gassektor beschäftigte. Das vorliegende Buch ist bereits die zweite Veröffentlichung im Energierecht nach der bereits erschienen Arbeit zu rechtlichen Fragen bei der Exploration von Erdgas in der Nordsee im Grenzbereich zwischen Großbritannien und Norwegen.

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