Dieses Buch beschäftigt sich mit einem zunehmend wichtigeren Themenbereich der politikwissenschaftlichen Europaforschung. Auf europäischer Ebene besteht derzeit noch ein Forschungsdefizit bezüglich der Einbindung der organisierten Zivilgesellschaft in die politischen Entscheidungsprozesse. Bestehende Untersuchungen richten sich vielmehr auf die Beeinflussung der europäischen Institutionen durch Lobbyingmaßnahmen nicht-staatlicher Akteure. Im Rahmen dieser Untersuchung wird dagegen aus einer institutionellen Perspektive die Einbindung der organisierten Zivilgesellschaft in den Politikprozess der EU betrachtet. Es werden die Gründe, die Voraussetzungen und die Art der formellen Einbindung von Interessengruppen im europäischen Politikprozess analysiert. Folgende Fragen werden in der Arbeit gestellt: - Warum wird die organisierte Zivilgesellschaft vermehrt in den europäischen Politikprozess einbezogen? - Welche Voraussetzungen sind für eine erfolgreiche Einbindung zu erfüllen? - Wie wird die Zivilgesellschaft eingebunden? Schwerpunktmäßig wird die Strategie der Europäischen Kommission, die Zivilgesellschaft effektiv in den Politikgestaltungsprozess einzubinden, analysiert. Die Untersuchung basiert auf einer umfangreichen inhaltlichen Auswertung von Dokumenten, Stellungnahmen sowie Veröffentlichungen der Europäischen Union (Homepages der EU-Institutionen, Grün- und Weißbücher, Mitteilungen).

Kapitel 3.3.1 Die Europäische Kommission Die Kommission ist der Zivilgesellschaft gegenüber besonders aufgeschlossen (vgl. Eising/Kohler-Koch 2005: 23). Sie ist die Exekutive der Europäischen Union. Die Aufgaben dieser supranationalen Institution (vgl. Hull 1993: 83) liegen zum einen in der Vorbereitung und Durchführung der Gesetze (vgl. Matyja 2007: 157), zum anderen verfügt sie über das alleinige Gesetzesinitiativrecht (Art. 211 EGV). Von der Kommission werden Expertengruppen und Beratende Ausschüsse eingesetzt, um zivilgesellschaftliche Akteure bereits bei der Ausarbeitung eines Vorschlages zu beteiligen (Platzer 2002: 147). Zudem werden vor jedem Gesetzgebungsverfahren Anhörungen durchgeführt, zu denen Interessenvertreter eingeladen werden (vgl. Kaufmann 2007: 237). Internetkonsultationen sind dabei eine neue Form der Mitwirkung. Seit einigen Jahren bietet die Kommission an, sich über das Internet über Gesetzesentwürfe zu äußern und diese zu diskutieren. Hier können die nicht-staatlichen Akteure ihre Position deutlich machen und Forderungen aufstellen (vgl. Schmidt am Busch: 13). Im folgenden Kapitel des Buches werden die Beteiligungsangebote, die die Kommission den nicht-staatlichen Akteuren bietet, näher beleuchtet und analysiert

• Zivilgesellschaft

• Europa

• Entscheidungsprozess

• Lobbyismus

• Demokratiedefizit

Denise Fritsch, Jahrgang 1982, Absolventin des Studienganges Politik und Organisation an der FernUniversität in Hagen. Seit 2008 Studium der Psychologie und Soziologie an der FernUniversität sowie freiberufliche Lektorin und Autorin. Homepage: www.denise-fritsch.de