Do Insitutions Matter? - Eine Frage mit der sich Politiker und Ökonomen in Zeiten von deregulierten Finanzmärkten und staatlich kontrollierten Wachstumsmodellen in Fernost intensiv beschäftigen. Bastian Thöle spitzt diese Frage zu, indem er den Einfluss politischer Institutionen auf die Reformfähigkeit von Staaten in der Dritten Welt analysiert. Ein Teil der Erde, dessen Entscheidungsprozesse aufgrund von Regierungsumstürzen und Korruption als wenig systematisierbar gelten. Besonders wird die Studie, als sie die Reformfähigkeit der Entwicklungsländer anhand ihrer Außenhandelspolitik analysiert. Ein Politikfeld, welches durch Globalisierung und Standortwettbewerb wenig Spielraum für nationale Entscheider lässt. Der Analyse gelingt es mithilfe der Vetospielertheorie von George Tsebelis, Institutionen autokratischer wie demokratischer Systeme innerhalb eines Rahmes zu erfassen.

Textprobe: Kapitel 3, Das Politikfeld: Die Außenwirtschaftspolitik steht im Zentrum des Globalisierungsdiskurses. Ihre Ausgestaltung beeinflusst direkt die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaftsstandorte im globalen Wettbewerb. Sie ist ein von Wettbewerb und Deregulierungsimperativ stark funktionalistisch geprägtes Politikfeld und damit der in der Einleitung angesprochene harte Fall für die Erklärungskraft der Theorie von George Tsebelis. Globalisierungsdruck kann den Entscheidungsspielraum der handelnden Eliten faktisch einschränken und dazu führen, dass zum Beispiel Policies von Abschottung und Regulierung mit anderen Kosten-Nutzen-Relationen als im Zustand geschlossener Wirtschaftsräume verbunden sind. Doch kann von starken funktionalistischen Einflüssen nicht auf eine Automatismusvorstellung im Sinne wenig relevanter nationaler Kontexte geschlossen werden. Eine solche Automatismusvorstellung ist theoretisch unterkomplex. Einleuchtend ist vielmehr, dass ‘Globalisierungszwänge […] keineswegs automatisch zu wirtschafts- und sozialpolitischen Kurskorrekturen führen’ (Zohlnhöfer 2003a: S.61). Denn Globalisierungsdruck muss zunächst einmal von den politischen Entscheidungsträgern als solcher erkannt werden. Zudem wirkt Globalisierung aufgrund unterschiedlicher Ausgangsniveaus und Anpassungserfordernissen nicht zu allen Zeitpunkten und auf alle Staaten in gleicher Richtung und Intensität. Letztendlich bleiben auch Entscheidungsprozesse in stark funktionalistisch geprägten Politikfeldern wie der Außenwirtschaftspolitik – die in der vorliegenden Analyse nicht betrachteten Mitgliedstaaten der Europäischen Union einmal ausgenommen - nationale Entscheidungsprozesse und so gilt, dass zwischen Globalisierungsdruck und finaler Politik immer ‘die Vermittlung durch den politischen Prozess’ (Zohlnhöfer 2003a: S.61) und damit auch die Erklärungskraft des politisch-institutionellen Kontextes steht. 3.1, Traditionelle Determinanten der Außenwirtschaftspolitik: Die Literatur zu Determinanten der Außenwirtschaftspolitik gliedert sich entlang zweier Theorieströmungen, einer strukturalistischen und einer politökonomischen Betrachtungsweise (Martin 2005: S.29 ff.). Strukturalistische Theorien betonen zur Erklärung nationaler Außenwirtschaftsorientierung die Rolle des internationalen Kontextes. Sie analysieren die Handelsbeziehungen zwischen Staaten beziehungsweise das System, in dessen Rahmen Staaten miteinander handeln. Theorien wie zum Beispiel die dependencia (U.a. Diaz Alejandro 2000: S.15 ff.) betten die Außenwirtschaftspolitik von Staaten explizit in den Kontext ihrer außenwirtschaftlichen Abhängigkeiten ein, andere heben die Notwendigkeit einer hegemonialen Macht für die Stabilität des Handelssystems in der sonst anarchischen Struktur internationalen Handels hervor (Gilpin 1987 Kindleberger 1973). Doch bleiben strukturalistische Ansätze unterkomplex, da sie – ähnlich einer funktionalistischen Automatismusvorstellung – den Spielraum innerstaatlicher Akteure ausblenden. Politökonomische Theorien zur Außenwirtschaftspolitik fokussieren hingegen die Interaktion ‘rationaler nutzenmaximierender Akteure’ (Martin 2005: S.33), die versuchen, ihre Interessen auf nationaler Ebene durchzusetzen. Sie berücksichtigen externe Einflüsse wie zum Beispiel die Rolle des IWF in den Reformbemühungen von Entwicklungsländern, doch bewerten sie diese Einflüsse stets mit Blick auf die innerstaatliche Entscheidungsarena. In der politökonomischen Betrachtungsweise ist die Außenwirtschaftspolitik eines Staates Ausdruck innerstaatlichen Wettbewerbs zwischen Interessengruppen. Dabei werden auch Politiker als rationale, allein am Machterhalt interessierte Akteure modelliert. Die Politik bedient mit ihren Regulierungen die außenwirtschaftlichen Interessen derjenigen, die im Gegenzug ihren Amtserhalt sichern. Die Außenwirtschaftspolitik eher autokratisch regierter Systeme bedient mit ihren Regulierungsvorschriften Partikularinteressen einer Elite, deren Wohlwollen den politischen Machterhalt sichert. Mit steigender Demokratisierung und damit steigender Anzahl an Personen, deren Zustimmung zum Machterhalt erforderlich ist, sinkt die Bedeutung von Partikularinteressen, da deren Befriedigung allein nicht mehr den Fortbestand der Regierung gewährleistet. Vielmehr dienen nun die in Wahlen ausgedrückten Präferenzen einer Mehrheit der Bevölkerung als Richtschnur der Außenwirtschaftspolitik. Mit dem Bedeutungsverlust von Partikularinteressen und steigender Anzahl an Personen, die ‘über die Politik zu bestimmen haben’ (Martin 2005: S:49), erwartet Martin eine liberalere Außenwirtschaftspolitik, da die Mehrheit der Bevölkerung als Konsument von Preissenkungen infolge außenwirtschaftlicher Öffnung profitiert. Dies entspricht in etwa dem in anderen Untersuchungen postulierten Zusammenhang von außenwirtschaftlicher Öffnung und Demokratie (Milner 1999 Mansfield et al. 2000 ): Demokratisch verfasste Staaten verfolgen eine tendenziell liberale Außenwirtschaftspolitik während autokratisch verfasste Systeme ihre nationalen Volkswirtschaften eher abschotten. Die durch diese Untersuchungen indizierte Erklärungskraft politisch-institutionalistischer Variablen für die Außenwirtschaftspolitik von Entwicklungs-, Schwellen- und Industrieländern kann für die vorliegende Analyse nur ermutigend sein. Doch sollen die Argumente dieser Untersuchungen nicht zur Hypothesenbildung der vorliegenden Analyse dienen. Die vorliegende Analyse interessiert sich wie dargestellt nicht für das Maß an Offenheit oder Geschlossenheit von Volkswirtschaften, sondern für Policy-Stabilität und Reformprozesse in der Außenwirtschaftspolitik. Interessant wäre also zum Beispiel, ob Demokratien eine stabilere Außenwirtschaftspolitik verfolgen als Autokratien, da autokratische Regierungssysteme zunächst einmal intuitiv durch die Existenz weniger oder nur eines Vetospieler(s) gekennzeichnet sind und das Potential für Policy-Wandel nach Tsebelis in diesen Systemen weitaus größer erwartet werden darf.

• Außenwirtschaftspolitik

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• Politische Institution

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• Dritte Welt

Bastian Thöle, geboren 1985 in Hannover, studierte Politikwissenschaft und Entwicklungsökonomie in Deutschland, Großbritannien und Südkorea. Bereits während des Studiums sammelte Herr Thöle umfangreiche praktische Erfahrungen in Ost- und Südostasien sowie Nordafrika. Fasziniert vom Erfolg und Misserfolg staatlich gelenkter Volkswirtschaften in China, Vietnam oder Marokko widmet sich der Autor intensiv Fragen der politischen Ökonomie, insbesondere der Bedeutung politischer Institutionen für die wirtschaftliche Entwicklung.