Die Piraten zogen schon früh das mediale Interesse auf sich und fallen seit ihrer Gründung immer wieder durch diverse Aktionen auf, über die die Medien gerne berichten. Doch derzeit befinden sich die Piraten in einer medialen Ebbe, da das Interesse um die jungen Wilden des deutschen Parteiensystems stark zurückgegangen ist. In dieser Untersuchung wird der Frage nachgegangen, ob sich die deutschen Piraten bereits im Prozess des Kenterns befinden. Um diese Frage zu erörtern, werden in verschiedenen Kapiteln unterschiedliche Aspekte, wie die Gründung der Partei, innerparteiliche Demokratie oder Organisation sowie die Wähler- und Sympathisantenstruktur präsentiert, erläutert und dann im Schlusskapitel in den Kontext eingebettet.

Textprobe: Kapitel 4, Piraten segeln in allen Weltmeeren?! – Pirate Party International und internationale Piratenparteien im Vergleich: Durch die Anstöße in Schweden gründeten sich auch weitere Piratenparteien im europäischen Umland. Die erste Gründung nach der schwedischen, vollzogen die österreichischen Piraten am 31.07.2006, gefolgt von den deutschen am 10.09.2006, auf deren Gründung im vorherigen Kapitel bereits ausführlich eingegangen wurde. Daraus ergab sich im Juni 2007 die erste internationale Piratenkonferenz in Wien, ‘mit dem Ziel eine gemeinsame Plattform für alle weltweit tätigen Piratenparteien zu entwickeln’. Hier kamen nicht nur die Piraten von Schweden, Deutschland und Österreich zusammen, sondern auch von Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Polen und Spanien, um u.a. ein gemeinsames Konzept für die Europawahl zu erörtern. Die zweite Konferenz fand knapp sieben Monate danach im Januar 2008 in Deutschland statt. Zur dritten Konferenz trafen sich die Vertreter der Parteien in Uppsala, bei der, wie im ersten Kapitel schon beschrieben, die Uppsala-Erklärung formuliert wurde. Zwei Jahre später folgte die ‘Brüsseler Konferenz’ vom 16.-18. April 2010, mit Teilnehmern aus 44 Ländern, bei der ein Dachverband der Piraten, die Pirate Party International (PPI), gegründet wurde. Bei dieser Konferenz wurde die offizielle Satzung erarbeitet und der Hauptsitz Brüssel festgelegt. Geführt wird er von einem sogenannten Board, bestehend aus zwei Co-Vorsitzenden, Gregory Engels aus Deutschland und Vojtech Pikal aus Tschechien, einem Schatzmeister, Marc Tholl aus Luxemburg, einem Generalsekretär, Thomas Gaul, ebenfalls aus Deutschland, drei Beisitzern, Denis Simonet aus der Schweiz, Nuno Cardoso aus Portugal und Azat Gabrakhmanov aus Rumänien sowie vier stellvertretenden Beisitzern, Jelena Jovanovic aus Russland, Paul Bossu aus Belgien, Radoslaw Pietron aus Polen und Yasin Aidin aus der Türkei . Der Vorstand tritt mindestens einmal pro Monat zusammen, wobei die Sitzungen per Mumble stattfinden und hier die Unterstützung der Mitglieder, aber auch finanzielle Angelegenheiten oder Vorbereitungen von Generalversammlungen geplant und geregelt werden. Das zweite wichtige Organ bildet die Generalversammlung der PPI, die sich einmal pro Jahr trifft und bspw. über die Aufnahme oder den Ausschluss von Mitgliedern abstimmt. Jedes registrierte Mitglied hat einen Sitz, darf wählen und Anträge formulieren. 2012 folgte im April eine Tagung in Prag, bei der das Vorgehen zur nächsten Europawahl genauer ausgearbeitet wurde. Ziel war die Gründung einer Europäischen Piratenpartei mit eigenem Programm, die bisher allerdings noch nicht erfolgte. Der Dachverband PPI besteht derzeit aus 42 registrierten Mitgliedern, wobei noch einige Piratenparteien im Aufbau sind und andere einen Beobachterstatus innehaben. Die Aufgabe als Nichtregierungsorganisation ist es, die Gründung von Piratenparteien zu unterstützen, die Piraten untereinander zu vernetzen und deren Kooperation zu verbessern. Die bisher letzte Piratenpartei gründete sich am 15.01. dieses Jahres in Israel. Vor allem nach den Europawahlen 2009 herrschte ein großer Boom an Neugründungen. In dieser Zeit entstanden die Piratenparteien in Großbritannien, Kanada, USA und Tschechien. Generell kann man bei allen Piratenparteien, die über den Globus verteilt sind, vier grundlegendende Thematiken festmachen, die in einer Umfrage bei den internationalen Piratenparteien von Leonhard Dobusch und Kirsten Gollatz herausgestellt wurden: ‘1. Verfolgung der Themen der Piratenpartei-Bewegung im eigenen Land. 2. Transformation politischer Strukturen zu mehr Transparenz und Beteiligung. 3. Anknüpfung an die Aufmerksamkeit und Erfolge vor allem der schwedischen Piratenpartei. 4. Konkrete politische Anknüpfungspunkte im Land.’ Nachfolgend sollen nun ein paar Piratenparteien als ausgewählte Fallbeispiele betrachtet werden. Begonnen wird mit der Piratenpartei von Österreich. Die Piraten von Österreich konnten bisher nicht an die Erfolge der deutschen Piraten anknüpfen. Mittlerweile orientieren sie sich in ihrer politischen Ausrichtung und Formulierung des Themenspektrums am Berliner Landesverband. Sie hoffen durch die Erfolge der Deutschen auch auf einen eigenen, damit sie bei den Nationalratswahlen in diesem Jahr ins Parlament einziehen können. Derzeit verbuchen sie eine Mitgliederanzahl von ca. 800. Die Piratenpartei Großbritanniens konstituierte sich am 30. Juli 2009. Sie kämpft für eine bessere Netzpolitik und zivile Freiheit. Immerhin konnte sie in Manchester bei den Kommunalwahlen 2012 mit 5% einen kleinen Erfolg erringen. Landespolitisch spielt sie bisher allerdings keine große Rolle. Im Juni 2012 zählte sie 506 Mitglieder. Piraten findet man auch in Russland. Sie gründeten ihre Partei 2009. Durch ihre Namenswahl konnte sie sich allerdings nicht als offizielle Partei in Russland registrieren lassen, weil das Justizministerium das Wort ‘Pirat’ als kriminell ansah. Durch mehrere Anträge und Gespräche mit dem Justizministerium bekam die Partei Ende Juni 2012 dann doch den Status einer offiziellen Partei und durfte auch ihren Namen ‘Piratenpartei Russland’ behalten. Politische Erfolge haben sie bisher keine zu verzeichnen. Sie sind neben Deutschland die größte Partei mit nahezu 30.000 Mitgliedern. Die United States Pirate Party ist eine Art Dachorganisation, die die Piratenparteien in den einzelnen amerikanischen Bundesstaaten zu vernetzen versucht. Allerdings konnten die Piraten in den verschiedenen Staaten bisher keine großen Erfolge für sich verbuchen. Durch die wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Griechenland wurde hier im Januar 2012 eine Piratenpartei gegründet, die innerhalb weniger Wochen 1.500 Mitglieder vorweisen konnte. Kurz nach ihrer Gründung trat sie zu den Parlamentswahlen an. Die 3%-Hürde schafften sie nicht und konnten deswegen auch nicht ins Parlament einziehen, aber sie sind weiterhin politisch aktiv und hoffen auf die nächsten Wahlen. Als erste Piratenpartei nach den Deutschen, konnte die isländische mit 5,1% der Stimmen und damit drei Sitzen ins Parlament einziehen. Sie wurde erst im November 2012 gegründet und konnte bereits kurz danach schon 2,5% bei Umfragen zur Wahl für sich verbuchen. Grund dafür war die Unzufriedenheit der Bürger mit der Regierung. Auch die Luxemburger Piraten, die Piratepartei Lëtzebuerg, stehen derzeit hoch im Kurs. Programmatisch orientieren sie sich an Schweden, da sie sich für Bürgerrechte und einen verbesserten Datenschutz stark machen. Die nächsten Nationalwahlen sind nach dem Rücktritt des Regierungschefs für Oktober 2013 anberaumt, wobei das momentane Umfrageergebnis für sie bei 4,6% liegt. Ihr Mitgliederstand liegt derzeit bei gerade einmal knapp 290 Mitgliedern. Betrachtet man sich also die Erfolge der Piraten im internationalen Vergleich, ist ganz deutlich, dass bisher nur die deutschen Piraten richtig erfolgreich waren und in der Bevölkerung Anklang fanden. Zwar streben die Isländer in die deutsche Richtung und auch in Luxemburg sind Chancen für einen Einzug ins Parlament auszumachen, die anderen Piraten sind jedoch von einer parlamentarischen Verantwortung weit entfernt. Im internationalen Vergleich sind die Deutschen mit der weitaus höchsten Mitgliederzahl führend. Auch hier müssen die anderen Parteien noch Einiges aufholen. Programmatisch sieht dies ähnlich aus. ‘Außer in Österreich existiert gegenwärtig keine Piratenpartei, die, vergleichbar den deutschen Piraten, in Richtung Vollprogramm strebt.’ Das ist auch das größte Problem, da die Menschen in anderen Ländern meistens gravierendere Sorgen haben, als sich mit der Netzpolitik auseinander zu setzen. Nach diesem kleinen Exkurs ins internationale Milieu, kehre ich im nächsten Kapitel wieder zur deutschen Piratenpartei zurück und beleuchte deren Mitglieder- und Wählerstruktur.

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Julia Schmitt, M. Ed. wurde 1987 in Grünstadt in der Pfalz geboren. Ihr Studium der Biologie und Politikwissenschaft für das Lehramt an Gymnasien an der Technischen Universität Kaiserslautern, fand einen ersten Abschluss mit dem akademischen Grad des Bachelor of Education im Jahr 2012. Den akademischen Grad Master of Education erlangte die Autorin im Oktober 2013. Bereits während des Studiums sammelte die Autorin umfassende praktische Erfahrungen und arbeitete sich in die verschiedensten Thematiken des politischen Geschehens ein.