Der Klimawandel wird seit Jahren als Ursache für Umweltveränderungen verantwortlich gemacht. Al Gores Dokumentationsfilm An Incovenient Truth aus dem Jahr 2006 und viele ähnliche Studien klären über die Folgen des Klimawandels auf. Sie sensibilisieren die Gesellschaft für die Bedeutung von Phänomenen wie die Zunahme von Extremwetterereignissen, der Anstieg des Meeresspiegels oder eine verstärkte Wasser- und Nahrungsmittelknappheit. Dieses Buch stellt sich der Frage, wie sich die Folgen des Klimawandels auf die internationale Sicherheit und das Flüchtlingsaufkommen in Staaten der Dritten Welt auswirken. Daneben bilden der Umgang mit Klimaflüchtlingen und Möglichkeiten der Prävention einen wichtigen Bestandteil der Ausführungen. Das Ziel der Arbeit ist es, den häufig verneinten Zusammenhang zwischen Klimawandel und Fluchtbewegungen zu verdeutlichen.

Textprobe: Kapitel 1, Einleitung: Der Klimawandel ist seit Jahren im Fokus der Medien und der Öffentlichkeit. Insbesondere die Dokumentation An Incovenient Truth über den Klimawandel und seine Auswirkungen, die der ehemalige amerikanische Vize-Präsident Al Gore 2006 weltweit persönlich präsentierte, sorgte für viel Aufmerksamkeit und ein neues Bewusstsein für Klimaschutz (Gore 2006). Gores Dokumentation über die Folgen eines treibhausgasintensiven Lebens brachte, wegen der unzähligen Beispiele wie schmelzender Gletscher, verheerender Wirbelstürme und der Möglichkeit des Entstehens von ungeahnt großen Flüchtlingsströmen , gerade die Menschen der sogenannten Ersten Welt zu einer Reflexion des eigenen Lebensstils und den damit einhergehenden, zum Teil katastrophalen Auswirkungen, auf die Umwelt. Aufsehen erregten in den vergangenen Jahren auch verschiedene wissenschaftliche Studien, die feststellten, dass die globale Erderwärmung und der Klimawandel mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anthropogene Ursachen habe und der Mensch durch seine Treibhausgasemissionen dafür verantwortlich sei (siehe beispielhaft IPCC 2007: 2ff. WBGU 2007: 60ff.). In einigen Weltregionen, wie großen Teilen Afrikas, Asiens und dem Südpazifik, die nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um den schon jetzt durch den Klimawandel verursachten negativen Umweltveränderungen zu begegnen, haben sich die Lebensbedingungen für viele Menschen bereits erschwert (Spektrum der Wissenschaft 2007). Dies hat so weitreichende Folgen, dass der Klimawandel und seine Auswirkungen zu Themen der nationalen, regionalen und internationalen Sicherheitspolitik avanciert sind, die nicht länger vernachlässigt und umgangen werden können. Erstmals wurde am 17. April 2007 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Debatte über die Auswirkungen des Klimawandels auf Frieden und Sicherheit in der Welt durch Großbritannien angestoßen (Banerjee 2012: 4 Dupont 2008: 29). Zu einem weiteren Vorstoß kam es am 20. Juli 2011 durch die deutsche Ratspräsidentschaft. Diese hatte den globalen Klimawandel als Diskussions- und Tagesordnungspunkt auf die Agenda gesetzt und wollte den Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und einer daraus hervorgehenden Gefährdung der internationalen Sicherheit in einem Papier auf höchster internationaler Ebene festhalten. Dies gelang, indem man eine präsidentielle Erklärung unter Zustimmung aller Ratsmitglieder veröffentlichte, die einen vorsichtigen Bezug herstellte: Negative Folgen des Klimawandels könnten auf lange Sicht bereits bestehende Bedrohungen des Friedens und der Sicherheit in der Welt verschärfen (UN-Sicherheitsrat 2011: 1). Eine deutlichere Stellungnahme des Gremiums scheiterte an den Positionen Russlands und Chinas, da diese ohne einen ersten Schritt der Vereinigten Staaten nicht bereit sind ihre Wirtschaft zugunsten von Klimaschutzmaßnahmen einzuschränken (Focus 2011). Die deutsche Diplomatie konnte das Ergebnis dennoch als vollen Erfolg feiern, da der UN-Sicherheitsrat damit erstmals einräumte, dass der Klimawandel eine Bedrohung des Weltfriedens darstellen kann (FAZ 2011). Auch wenn es immer noch Zweifler am Klimawandel und seinen Auswirkungen gibt, geht mittlerweile die überragende Mehrheit der Forscher und der Politiker davon aus, dass der Klimawandel schwerwiegende Folgen für verschiedene Weltregionen und die internationale Sicherheit haben könne. Auch US-Präsident Barack Obama, UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und nahezu alle führenden Köpfe der internationalen Politik teilen diese Meinung (Banerjee 2012: 3f. Dupont 2008: 29). Obama geht in der am 27. Mai 2010 vorgelegten Nationalen Sicherheitsstrategie ausführlich auf den Klimawandel ein. Im Wortlaut heißt es dort: The danger from climate change is real, urgent, and severe. The change wrought by a warming planet will lead to new conflicts over refugees and resources new suffering from drought and famine catastrophic natural disasters and the degradation of land across the globe (Obama, zitiert nach Banerjee 2012: 3). Noch im Amt sagte der ehemalige britische Premierminister Tony Blair: There will be no genuine security if the planet is ravaged by climate change und sein Klimawandel-Berater John Houghton nannte den Klimawandel a weapon of mass destruction at least as dangerous as international terrorism (Blair und Houghton, zitiert nach Dupont 2008: 29). In der Zwischenzeit haben sich zahlreiche Institutionen und Think Tanks mit der Thematik befasst, vom Pentagon (US Department of Defense 2010) über das britische Verteidigungsministerium (British Ministry of Defense 2008) bis hin zum Zentrum für Transformation der Bundeswehr, das zurzeit an einer Studie mit dem Titel Klimawandel im Kontext arbeitet (ZTransfBw 2012). Regelmäßig wird in Studien darauf hingewiesen, dass der Klimawandel sowohl direkte als auch indirekte Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben könne. Direkte Auswirkungen wie immer häufigere Extremwetterereignisse und der Anstieg des Meeresspiegels bedrohen den Lebensraum vieler Menschen und tragen zu indirekten Auswirkungen wie einer Wasser- und Nahrungsmittelknappheit und einer Verschärfung bestehender und einer Schaffung neuer Konflikte bei. Am Ende der Kausalkette stehen die Bedrohung der Menschlichen Sicherheit und das Ansteigen der Zahl an Klimaflüchtlingen (Banerjee 2012: 3f.). Als Klimaflüchtlinge werden die Menschen bezeichnet, die aufgrund von Umweltveränderungen, die durch die globale Erwärmung hervorgerufen werden, ihre Heimat verlassen müssen. Diese Definition ist die am weitesten verbreitete und basiert auf der Definition für Umweltflüchtlinge , die durch den Bericht des United Nations Environment Programme (UNEP) Environmental Refugees im Jahr 1985 eingeführt wurde (El-Hinnawi 1985: 4). Überall auf der Welt ist in diesem Jahrhundert mit Klimaflüchtlingen zu rechnen. Jedoch verfügen reiche Industrieländer wie Australien, die USA oder die Niederlande, die wegen ihrer weitläufigen, tiefliegenden Küstengebiete besonders stark getroffen werden könnten, über die notwendige Technologie, um die noch gemäßigten Auswirkungen des Klimawandels durch Anpassungsmaßnahmen einzudämmen. Länder der Dritten Welt, vor allem in Afrika und Asien, aber auch die pazifischen Inselstaaten sind oft technologisch rückständig oder können sich dringend notwendige Anpassungs- und Abschwächungsmaßnahmen ( adaptation and mitigation measures ) nicht leisten, was diese Staaten und Regionen außerordentlich anfällig für die negativen Effekte des Klimawandels macht (Swedish Defence Research Agency 2010: 26). Zudem sind dort häufig strukturelle Probleme wie politische Instabilität, unzureichende Governance-Strukturen, eine schwache Wirtschaftsleistung und mangelnde Verteilungsgerechtigkeit vorhanden, die durch den Klimawandel verstärkt werden können (WBGU 2007: 170). In der englischsprachigen Literatur ist dazu immer wieder die Rede vom climate change as a threat multiplier (CNA 2007: 15ff. British Ministry of Defence 2008: 16 Swedish Defence Research Agency 2010: 43ff., 66 und 79ff.). Immer häufigere Überschwemmungen im Nildelta in Ägypten, im Gangesdelta in Bangladesch oder im Mekongdelta in Vietnam, Dürren und Missernten in der Sahelzone oder die Verteilungsproblematik um das Wasser der im Himalaya entspringenden Flüsse Asiens machen bewusst, wie akut der Klimawandel die ohnehin schon schwierigen Lebensbedingungen der dort lebenden Menschen zusätzlich beeinträchtigt. In der Zukunft könnten sich die Auswirkungen des Klimawandels verschlimmern, da das Wetter immer unberechenbarer und extremer wird. Dies könnte die Lebensbedingungen in diesen Weltregionen noch komplizierter machen. Um dies zu verhindern, wäre es notwendig, zügig etwas gegen die globale Erwärmung und den Klimawandel zu unternehmen und so dessen Folgen zu begrenzen (Warner et al. 2009: 13ff. IPCC 2007: 2ff.). Das Musterbeispiel für Klimaflucht bilden die Bewohner der Carteret-Inseln. Diese Inselgruppe liegt etwa 1000 Kilometer nordöstlich des nördlichsten Punkts Australiens und gehört zu Papua-Neuguinea. Bereits vor einigen Jahren wurde damit begonnen die rund 2500 Bewohner der Inselgruppe auf die höher gelegene Nachbarinsel Bougainville zu evakuieren (Deutschlandfunk 2010). Durch den Meeresspiegelanstieg überflutete das Meer immer größere Landflächen, versalzte das Trinkwasser und die Anbauflächen und zerstörte so die Bananen- und Taroernte (Morton 2009: 1). Dazu kamen immer häufigere Sturmfluten, die große Schäden an Gebäuden und der Infrastruktur hinterließen. Das ehemalige Inselparadies ist verwüstet und Mangelernährung breitete sich aus (Die Zeit 2010a Deutschlandfunk 2010). Man rechnet schon für das Jahr 2015 mit einer kompletten und dauerhaften Überflutung, doch war es aufgrund begrenzter finanzieller Mittel bisher erst möglich, zwei Familien in Bougainville anzusiedeln. (The Guardian 2005 Deutschlandfunk 2010). Die Inselbewohnerin Ursula Rakova, ist verantwortlich für das Umsiedlungsprogramm und findet drastische Worte für das Schicksal ihres Volkes: We are angry. Some people do not understand science, but they know they are losing their homes and they are angry that they are having to pay for what other people [in industrialised nations] have done (Rakova, zitiert nach Morton 2009: 1). Das Schicksal der Carteret-Inseln könnte in der Zukunft viele weitere kleine Inselstaaten treffen, wie die Malediven, die Marshall-Inseln, Kiribati und Tuvalu, die durch den Meeresspiegelanstieg in ihrer Existenz bedroht sind und ebenfalls sehr wahrscheinlich in absehbarer Zeit dauerhaft überflutet werden (Warner et al. 2009: 18f. Dupont 2008: 45). Im Laufe dieser Arbeit wird anhand eines Länderbeispiels detailliert auf die Umstände auf Tuvalu, dem viertkleinsten Staat der Erde, eingegangen. Tuvalu ist für die rechtliche Seite der Thematik besonders interessant, da es, anders als die Carteret-Inseln, ein unabhängiger Staat ist und eine mögliche Flucht nicht mehr nur innerhalb staatlicher Grenzen ablaufen könnte. Dies verkompliziert die Probleme und verleiht ihnen eine internationale Dimension. 1.1, Frage- und Problemstellung: In dieser Arbeit soll die Frage beantwortet werden, wie sich die Folgen des Klimawandels auf die internationale Sicherheit und auf das Aufkommen von Flüchtlingen in Staaten der Dritten Welt auswirken, wie mit diesen umzugehen ist und was präventiv unternommen werden sollte, um die prognostizierten Probleme im Rahmen zu halten. Sehr häufig wird der direkte Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und Fluchtbewegungen zurückgewiesen und die Ursache hauptsächlich in anderen Faktoren gesehen. Diese Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, diesen tatsächlich angesichts der Fakten unbestreitbaren Zusammenhang zu verdeutlichen, auch wenn es unmöglich ist, den Klimawandel als alleinigen Fluchtgrund nachzuweisen, da die bereits angesprochenen multikausalen Problemlagen der betroffenen Staaten die Lebensbedingungen dort erschweren. Die Beispiele stammen ausschließlich aus Regionen und Ländern der Dritten Welt, um diese Problemstellung zu verdeutlichen.

• IPCC

• Tuvalu

• Meeresspiegelanstieg

• Exxon Mobile

• Klimaflüchtlinge

Florian Hideg (M.A.) wurde 1986 in Daun geboren. Das Studium des Internationalen Rechts und der Politik schloss er im Jahr 2012 erfolgreich ab. Sein ausgeprägtes Gerechtigkeitsgefühl und das Interesse an fremden Kulturen und Ländern motivierten ihn, sich im Rahmen seines Studiums mit der Thematik des Klimawandels und seinen globalen Auswirkungen zu befassen. Während einer Forschungsreise nach Tuvalu und in andere Gebiete der Pazifikregion konnte der Autor sich selbst davon überzeugen, dass der Klimawandel bereits heute gravierende Einschränkungen und Umstellungen für die Menschen in den betroffenen Gebieten zur Folge hat.