Das Buch beschäftigt sich mit der Frage nach europäischer Solidarität während der Covid-19-Pandemie und vorrangig in Bezug auf die Grenzschließungen im Frühjahr 2020. Das Verständnis von europäischer Solidarität befindet sich in einem stetigen Wandel. So ist die EU seit ihrer Entstehung geprägt von und durch Krisen. In den letzten 20 Jahren war dieses wirtschaftliche und politische Bündnis mit seinen nunmehr 27 Mitgliedsstaaten mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert. In dieser Studie wird die mediale Berichterstattung der Schengen-Grenzschließungen aus der Sicht deutscher, österreichischer und britischer Zeitungen analysiert. Das vorliegende Werk ist eine Untersuchung über das Selbstverständnis der vermeintlich offenen Grenzen ‚Europas‘ aus medialer Perspektive während einer der einschneidendsten Krisen des 21. Jahrhunderts.

Textprobe: Zeitraum März bis Juni 2020: Bevor ein zeitlicher Überblick skizziert wird, werden die zentralen epidemiologischen Begrifflichkeiten erläutert. Die Covid-19-Pandemie geht auf einen bis dato unbekannten Coronavirus-Typ zurück. Der genaue Name des Virus lautet ‚SARS-CoV-2‘. Somit gehört das derzeitige Virus zur Familie der Coronaviren, die bereits in den 2000er Jahren einen geringeren Pandemieausbruch verursacht haben. Ende Dezember 2019 trat SARS- CoV-2 erstmalig als unbekannter Erreger in der chinesischen Metropolstadt Wuhan auf (vgl. RND 2022 Tagesschau 2022b). Im Januar 2020 meldeten immer mehr Länder erste Infektionen mit dem neuen Virus – darunter Thailand, die USA, Frankreich und Deutschland (vgl. RND 2022). Am 11. Januar 2020 berichtete die chinesische Regierung über den ersten Todesfall im Zusammenhang mit dem Virus (vgl. Tagesschau 2022b). Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die seit Januar 2020 die Lage in Wuhan beobachtete, veröffentlichte daraufhin Empfehlungen mit Maßnahmen zur Viruseindämmung. Die chinesische Regierung folgte in weiten Teilen den Empfehlungen der WHO. Sie erließ erste Ausgangsbeschränkungen und betrieb eine strikte physische und digitale Nachverfolgung, um das bis dahin unbekannte Virus einzudämmen (vgl. ebd.). Die WHO sprach am 30. Januar 2020 von einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite , ging aber nicht von einer Pandemie aus und vertrat die Meinung, dass es bei regionalen Cluster-Ausbrüchen bleiben würde (Tagesschau 2022b RND 2022). Die weltweite Verbreitung des Virus konnte trotz der stark einschränkenden Maßnahmen, die für die Region Hubei und die Metropole Wuhan galten, nicht gestoppt werden. Außerhalb von China waren Italien, Südkorea und der Iran in den ersten Monaten der Coronapandemie so stark betroffen, dass Krankenhäuser keine Patient:innen versorgen oder aufnehmen konnten. Die WHO, das Robert-Koch-Institut (RKI) und führende Virolog:innen und Epidemiolog:innen sprachen im Januar und Februar 2020, trotz der kritischen Situation in Italien, für die europäische Region noch von einem geringen bis moderaten Risiko der Virusausbreitung (vgl. ebd. 2022). Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) veröffentlichte am 26. Februar 2020 Informationen, dass [es] auf europäischer Ebene […] geplant [ist], Schutzausrüstung für medizinisches Personal zu beschaffen (BMG 2022). Auch wurde der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn zitiert, der folgendes Statement veröffentlichen ließ. Die Gesundheitsminister Italiens, Österreichs, Kroatiens, der Schweiz, Sloweniens, Frankreichs und Deutschlands haben sich darauf geeinigt, Reisende von und nach Italien nach dem gleichen Muster über das Virus zu informieren. Außerdem wollen die Länder epidemiologische Daten sowie Informationen zum klinischen Management der Epidemie zwischen den Ländern austauschen. Generelle Grenzschließungen lehnten die Gesundheitsminister ab. (ebd. 2022) Die Infektionszahlen stiegen Ende Februar und Anfang März 2020 innerhalb der EU rapide an. Die Tonalität gegenüber dem Virus wurde rauer, so betitelte der Generaldirektor der WHO das Virus als Feind der Menschheit (vgl. Tagesschau 2022b). Das BMG informierte knapp zwei Wochen später, am 10. März 2020, dass seit 4. März […] ein Genehmigungsvorbehalt für den Export von medizinischer Ausrüstung bestand (ebd. 2022). Ab März 2020 begannen die europäischen Staaten, zunehmend unilateral und protektionistisch zu handeln, anstatt ein multilaterales Zusammenspiel anzustreben. Der 11. März 2020 markiert den Beginn einer zweiten Phase der Covid-Situation. Seit diesem Tag spricht die WHO von einer ‚Pandemie‘ (vgl. RND 2022 Tagesschau 2022b). Dies bedeutet, dass es zu einer anhaltenden Verbreitung einer Krankheit auf mindestens zwei Kontinenten gekommen ist. Immer mehr Länder verkündeten Schul- und Ladenschließungen. Zudem kam die Zusammenarbeit der EU-Staaten faktisch zum Erliegen, da die ersten Länder des Schengen-Raums anfingen, ihre Grenzen zu schließen und zu kontrollieren (vgl. ebd. 2022). Österreich begann am 11. März 2020, die Grenzen zu Italien zu kontrollieren. Diese Regelungen galten anfänglich für zehn Tage (bis zum 21. März 2020) und wurden bis Juni 2020 immer wieder verlängert. Ebenfalls am 11. März 2020 erklärte das RKI die französische Region Grand-Est zum Risikogebiet, an die die Bundesländer Baden-Württemberg, Saarland und Rheinland-Pfalz angrenzen (vgl. Grenze der Geographien). Am 12. März 2020 verkündeten Deutschland und Ungarn, ihre Grenzen zu schließen und damit das Schengener Abkommen auszusetzen. Ab dem 16. März 2020 war das Schengener Abkommen faktisch in nahezu jedem Mitgliedsstaat ausgehebelt. Das Schengener Abkommen erkennt in außergewöhnlichen Situationen begründete und befristete Grenzkontrollen bzw. -schließungen an (vgl. Euro- Informationen 2022). Doch sieht das Abkommen keine ständigen Fortführungen der Grenzschließungen mit gleicher Begründung vor. Am 17. März 2020 verkündete Frankreich eine landesweite Ausgangssperre und die Grenzschließungen innerhalb des Schengen-Raums wurden umgesetzt (vgl. Tagesschau 2022a). Deutschland verschärfte die Grenzschließungen am 18. März 2020 mit der Ankündigung Seehofers, die Binnengrenzkontrollen auf den innereuropäischen Luft- und Seeweg auszuweiten (vgl. BMI 2020). Zeitgleich mit den innereuropäischen Grenzschließungen kam es zu Patient:innenverlegungen zwischen EU-Ländern, um stark betroffene Krankenhäuser und Regionen zu entlasten, zum Beispiel wurden italienische und französische Patient:innen in deutsche Krankenhäuser aufgenommen (vgl. Deutscher Ärzteverlag GmbH 2020). Ab Ende März 2020 wurden daher Forderungen vom EU-Parlament, von Bürgermeister:innen von Grenzstädten oder EU-Bürger:innen gestellt, in denen eine einheitliche europäische Reaktion auf die Pandemie verlangt und ein unzureichendes Handeln der EU kritisiert wurde (vgl. Weber 2020 vgl. Crossey 2020). Die Grenzschließungen innerhalb des Schengen-Raums wurden mit fortschreitender pandemischer Lage in den Grenzregionen kritisch betrachtet. Im Saarland wurde Kritik an den Grenzschließungen geübt, da diese zu vereinzelten feindseligen Einstellungen zwischen der deutschen und französischen Bevölkerung geführt haben (vgl. ebd.). Es wurde trotzdem weiter an eine Zusammenarbeit geglaubt. So veröffentlichten am 2. April 2020 saarländische Bürgermeister:innen YouTube-Videos mit Solidaritätsbekundungen für ihre französischen Partnergemeinden (vgl. Clivot 2020). Die EU-Kommission schlug am 27. Mai 2020 ein 750 Milliarden Euro umfassendes Wiederaufbauprogramm zur wirtschaftlichen Erholung Europas vor, was zu Konflikten zwischen den EU-Staaten führte (vgl. RND 2022). Trotz der anhaltenden Kritik an den Schließungen blieben die Grenzen weiterhin abgeriegelt und die Maßnahmen wurden verlängert (vgl. Crossey 2020, BMI 2020). Mit Fortbestehen der Grenzschließungen wuchs auch die Kritik in den Grenzlagen von Deutschland zu Luxemburg und Frankreich, sodass die Öffnung der Grenzen aktiv eingefordert wurde (vgl. Büffel 2020 Maillasson 2020). Am 13. Mai 2020 beschloss das Bundesinnenministerium (BMI), die Grenzen zu Luxemburg zu öffnen, und verkündete am 16. Mai 2020 weitere Öffnungen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz ab dem 15. Juni 2020 (vgl. Tagesschau 2020). Österreich folgte diesem Beispiel am 4. Juni 2020 und öffnete auch am 15. Juni 2020 die Grenzen zu allen Nachbarstaaten bis auf die Grenze zu Italien, an der weiterhin Kontrollen durchgeführt werden sollten (vgl. ebd. 2020). Ab dem 15. Juni 2020 waren die Grenzschließungen zwischen den EU- und Schengen- Staaten bis auf wenige Ausnahmen wieder aufgehoben. Die EU-Staaten fingen an, gemeinsam mit der EU-Kommission über ein weiteres Vorgehen zu beraten, und es wurde ein System entwickelt, das stärker auf regionale Beschränkungen ausgerichtet war. Damit sollte die Zusammenarbeit wieder aufgenommen werden. Doch die Pandemie hielt an. Im Herbst 2020, bei steigenden Infektions- und Todesfallzahlen, beschlossen die ersten Länder, die Grenzen erneut zu schließen und unilateral gegen das Virus vorzugehen (vgl. ZDF 2021). Für die vorliegende Studie bedarf es keiner detaillierten Übersicht über den weiteren Verlauf der Pandemie. Vielmehr liegt der Fokus auf dem Zeitraum des ersten Halbjahres 2020. Die lange Dauer der Pandemie und die weiteren Ereignisse (europäische Impfaktion, einzelne nationale Wahlen und der Ausbruch des Krieges) können nicht in der Chronologie berücksichtigt werden, weil dies den Rahmen des vorliegenden Werks überschreiten würde. Die chronologische Erfassung der Anfangszeit der Covid-19-Pandemie dient als thematische Vorbereitung in die Thematik, die sich die Pandemie aus einem Grenz- und Solidaritätsverständnis anschaut.

• Europäische Gemeinschaft

• transnationale Solidarität

• europäische Grenzen

• Grenzpolitik

• Krisensituation

• Grenzschließung

• Covid-19

Elias Wolff, M.A., wurde 1996 in Zwenkau geboren. Das Bachelorstudium in Sozialwissenschaften, Migration und Integration, an der Katholischen Hochschule Mainz schloss der Autor mit dem akademischen Grad Bachelor of Arts 2020 erfolgreich ab. Anschließend erfolgte ein Masterstudium in European Studies an der Universität Leipzig, welches er 2022 mit dem akademischen Grad Master of Arts beenden konnte. Die Möglichkeit mehrerer Auslandsaufenthalte sind bestimmende Faktoren sich mit länderüberspannenden Themen auseinanderzusetzen.