In der jüngsten Vergangenheit wurde die Öffentlichkeit eher durch große Fälle von Steuerhinterziehung (z.B. die Liechtensteiner Steueraffäre) auf das Problem der Steuermoral hingewiesen. So ist ernstzunehmenden Publikationen zu entnehmen, dass dieses Phänomen jedoch weite Kreise der Steuerzahler betrifft. Die Bereitschaft, Steuern zu zahlen, ist sicherlich geprägt von einer Einstellung zum Staat, deren vertrauensbasierte Implikationen durchaus auch moralisch-ethische Momente tangieren. Inwieweit Steuermoral und Steuerhinterziehung zusammenhängen, ist seit jeher Gegenstand wissenschaftlicher Auseinandersetzungen gewesen. Mit dem vorliegeden Buch soll diese Diskussion aufgegriffen und insbesondere im Hinblick auf die Einflussfaktoren kritisch reflektiert werden.

Textprobe: Kapitel 3.3, Ursachen und Maßnahmen des Steuermoraldilemmas: Im Mai 2003 veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Tagung mit dem Titel: ‘Volkssport Steuerhinterziehung?’. Einleitende Worte verwiesen auf das Bild in der Öffentlichkeit, in der eine latente ‘Sympathie für Steuerhinterzieher und Steuerhinterziehung’ herrscht und ausschließlich Steuern von den ‘Dummen und Ehrlichen’ gezahlt werden. Wie wirken derartige gesellschaftliche Ansichten auf die moralische Bewertung des Steuerzahlerverhaltens? In der Einstellung zum Steuerdelikt zeigt sich die Steuermoral. Steuerhinterziehung zu betreiben ist gesetzeswidrig und wird juristisch verfolgt. Trotzdem besteht in verschiedenen Gesellschaften eine asymmetrische Bewertung der Steuerdelikte. Die Ansicht, dass Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt gilt, ist weit verbreitet. Die Stellung der Steuerhinterziehung rangiert im Verhältnis zu anderen Delikten als gesellschaftlich, bis zu einem gewissen Grad, toleriertes Verhalten. Es mangelt an einem Gefühl für Recht und Unrecht. Diese asymmetrische Bewertung in der Gesellschaft stellt Steuerhinterziehung als ein geringfügiges Delikt dar. Verschiedene Untersuchungsergebnisse zeigen diese asymmetrische Bewertung. Nach diesen Resultaten sollte ein Diebstahl in gleicher finanzieller Höhe wie ein Steuerhinterziehungsdelikt härter bestraft werden. Die deutschen Steuerzahler sehen ihre Ehrlichkeit nicht genügend honoriert: 45 % sind der Meinung, dass ‘der Ehrliche am Ende der Dumme sei’ und immerhin noch 38 % empfinden Mitleid gegenüber den Steuerehrlichen. Empirische Studien der FORES dokumentieren ein Steuermoraldilemma. Steuerhinterziehung sei generell unmoralisch, äußern 67 % der Befragten. Nahezu die Hälfte der Interviewten findet jedoch, aufgrund der ungerechten Steuergesetze sei Steuerhinterziehung gerechtfertigt. Somit wird Steuerhinterziehung als unmoralisch angesehen, aber durch die Ungerechtigkeit der Steuergesetze legitimiert. Dabei zeichnet sich allerdings eine positive Trendwende im Vergleich zu den vorherigen Umfragen ab. Wodurch entsteht eine solche Misere der Steuermoral? Das Unrechtsempfinden kann zum Teil subjektiv in der Komplexität der Steuergesetze bzw. in dem Steuersystem schlechthin begründet sein. Der Sprachwissenschaftler Moser unterzog Steuergesetze einer kritischen Analyse. Er machte die Feststellung, dass die Steuergesetze für den gewöhnlichen Steuerzahler kaum nachvollziehbar seien und die sprachliche Gestaltung an Fachleute gerichtet sei. Lange und komplizierte Sätze, die hohe Abstraktheit der Sprache, Verwendung von Abkürzungen seien u.a. die Ursachen für die sprachliche Komplexität der Steuergesetze. Auf Seiten des Staates attestierte bereits Schmölders vor 50 Jahren den Politikern der Regierung einen fehlenden Sachverstand bei der komplizierten Materie der Steuerpolitik. Den weltweit vielschichtiger werdenden Wirtschaftsverflechtungen folgen die Steuergesetzgebungen, um die Steuereinnahmen zu sichern. Selbst bei den Finanzverwaltungen zeigt sich der demoralisierende Zustand überfordernder Komplexität in der unterschiedlichen Behandlung des Einzelfalls aufgrund der Doppeldeutigkeit und dem Interpretationsspielraum von Steuergesetzen. Das Ausnutzen von Schlupflöchern oder die kreative Auslegung von Sachverhaltsgestaltungen, bleibt meist ein Vorbehalt von ‘Großverdienern’. Diese sind in der Lage (Steuer-)Experten zu engagieren, um die eigene Steuerbelastung bestmöglich zu reduzieren. Selbst unter den Experten im Steuerrecht herrscht eine intensiver werdende Spezialisierung auf bestimmte Steuersachgebiete. Ein Gefühl der Hilflosigkeit kann bei den gewöhnlichen Steuerzahlern auftreten, die nicht in der Lage sind, die komplizierte Steuergesetzgebung zu verstehen oder Experten zu engagieren. Dies führt zu Frustration sowie Resignation und endet in einer schlechteren Steuermoral. Abgesehen von der Reduzierung der Komplexität stehen verschiedene Maßnahmen der Steuerpolitik zur Verfügung, um das Steuermoraldilemma zu begrenzen, andere können dieses sogar noch intensivieren. Eine dieser Maßnahmen zur Förderung der Steuermoral und der Staatseinnahmen kann – paradoxerweise - das Gewähren einer Steueramnestie sein. Die deutsche Steuerpolitik hat einen mäßigen fiskalischen Erfolg bei ihrer Durchführung festgestellt. Welche Wirkungen die Steueramnestie auf die Steuermoral hat, gilt es als Nächstes zu betrachten. Mit einer Steueramnestie verfolgt der Staat das Ziel, reumütige Steuersünder wieder in den Kreis der redlichen Steuerzahler zu integrieren. Dies kann kurzfristig das Steueraufkommen steigern und bei dauerhafter Integration auch zum Langzeiterfolg führen. Doch wie wirkt sich das Gewähren einer Amnestie auf die bisher ehrlichen Steuerzahler aus? Die Einstellung, dass Steuerhinterziehung ein Kavaliersdelikt sei, kann durch Amnestieregelungen verstärkt werden. Die Reputation des Staates sinkt, da er sich mit keinen anderen Maßnahmen zu helfen weiß. In einem äußersten Fall könnte die Steueramnestie sogar strategisch ausgenutzt werden. Steueramnestie kann eine Art ‘Schlag ins Gesicht’ für ehrliche Steuerzahler sein und untergräbt somit die Steuermoral. Wie das Steuermoraldilemma aufzeigt, wird die Steuermoral von vielschichtigen, meist subjektiven Einflussfaktoren bestimmt. Für die Steuerpolitik können das Erkennen und Verstehen der verschiedenen Einflussfaktoren wichtige Determinanten darstellen, um eine positivere Steuermoral zu generieren. Dabei soll festgehalten werden, dass es nicht das Konzept der Steuermoral gibt, sondern diese von verschiedenen Einflussfaktoren bestimmt wird. Vor allem interkulturelle Differenzen und die subjektive Perspektive des Steuerpflichtigen sind zu berücksichtigen. Wenn die Steuerpolitik dies beachtet und versucht, eine Untergrabung der Steuermoral zu vermeiden, kann eine höhere Steuerehrlichkeit mit einer gesteigerten Steuermoral einhergehen. Deshalb sollen diverse Einflussfaktoren der Steuermoral genauer analysiert und ihre Wirkung auf die Steuermoral betrachtet werden.

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Philipp Hofmann, Studium der Wirtschaftswissenschaften mit dem Schwerpunkt Finanzwissenschaft an der Universität Kassel. Abschluss 2009 als Diplom-Kaufmann.